AGB do ut des EDV-Dienstleistungen

1.    Erbringung der Leistung
1.1 Der Kunde und do ut des EDV-Dienstleistungen einigen sich vor Beginn der Arbeiten auf deren Umfang und die dafür vorgesehene Vergütung. Diese Vereinbarungen erfolgen schriftlich. Ein solches Dokument wird anschließend von beiden Seiten als verbindlich angesehen. Handelt es sich bei der zu erbringenden Leistung um ein individuell zu erstellendes Softwareprodukt, eine Internetpräsenz oder um die Anpassung eines bereits vorhandenen Softwareproduktes oder um eine individuelle Netzwerklösung oder ein entsprechendes Hardwareprodukt, so sollte vor Beginn der Ausführung der Umfang des zu erstellenden Produktes schriftlich in einem Leistungskatalog definiert werden. Der Kunde und do ut des EDV-Dienstleistungen erkennen dieses Dokument anschließend als verbindlich an. Das Dokument legt den Umfang des zu erstellenden Produktes (also beispielsweise seine Funktionsweise, evtl. notwendige Zusatzprodukte, zu erstellende Berichte, Typen von Datenfeldern, Bereitstellung, Wartung, Aktualisierung etc.) sowie den voraussichtlichen Termin seiner Fertigstellung bzw. Termine für die Erreichung definierter Zwischenschritte fest. Außerdem wird in diesem Dokument eine Absprache über den Preis des Produktes getroffen. Nachträgliche Änderungen des Dokumentes sind nur möglich, wenn sowohl der Kunde als auch do ut des EDV-Dienstleistungen diesen zustimmen. Änderungen bedürfen ebenfalls der Schriftform. Darüber hinaus können Termine auch dann verschoben werden, wenn die Arbeit am Produkt durch Umstände verzögert wird, die do ut des EDV-Dienstleistungen nicht verschuldet hat.

1.2 Wird die Leistung beim Kunden erbracht, so ist dieser dafür verantwortlich, dass die Ausführung der Arbeiten reibungslos verlaufen kann. Insbesondere hat er alle für die Ausführung der Arbeiten erforderlichen Arbeitsmittel unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

1.3 Handelt es sich bei der zu erbringenden Leistung um die Erstellung eines beliebigen Software-Produktes, so wird dies nach Absprache von do ut des EDV-Dienstleistungen beim Kunden auch installiert. Auf jeden Fall erhält der Kunde eine Einweisung, die ihn zusammen mit der Dokumentation des Produktes dazu befähigt, das Produkt zu benutzen. Um Schäden durch Bedienungsfehler vorzubeugen, ist der Kunde bei Unklarheiten bezüglich der Bedienung des Produktes dazu verpflichtet, do ut des EDV-Dienstleistungen darauf hinzuweisen und weitere Erklärungen zu fordern. Zum Zeitpunkt der Einweisung hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass das für die Bedienung des Produktes zuständige Personal oder mindestens ein entsprechender Mittler zur Verfügung steht.

1.4 Handelt es sich bei der zu erbringenden Leistung um die Erstellung eines beliebigen Software-Produktes oder einer Hardware-Lösung, so hat nach Fertigstellung der Arbeiten und der Installation eine Abnahme zu erfolgen. Dabei prüft der Kunde, ob das Produkt den Anforderungen entspricht. Für diese Prüfung wird ihm ein zu vereinbarender Zeitraum eingeräumt. Verläuft die Abnahme erfolgreich, so bestätigt dies der Kunde do ut des EDV-Dienstleistungen schriftlich. Andernfalls sind entsprechende Absprachen für eine Nachbesserung seitens do ut des EDV-Dienstleistungen zu treffen. Nach Abschluss der Nachbesserungsarbeiten erfolgt die Abnahme erneut.

1.5 Handelt es sich bei der zu erbringenden Leistung um die Schulung des Kunden und/oder seiner Mitarbeiter in einer bestimmten Software, so kann der Kunde nach Beendigung der vereinbarten Ausbildung do ut des EDV-Dienstleistungen nicht für unterschiedliche Wissensstände verantwortlich machen. Da es sich bei Schulungsleistungen um einen Dienstvertrag handelt, kann nur bedingt und in Ausnahmefällen Nachbesserung verlangt werden.

1.6 Will der Kunde oder do ut des EDV-Dienstleistungen vom Vertrag zurücktreten, so ist dies nur beim Einverständnis beider Seiten möglich. Erfolgt der Rücktritt auf Wunsch des Kunden, so ist auf jeden Fall ein aufwandsabhängiger Teil des vereinbarten Preises zu zahlen.


2.    Nutzungsrecht

2.1 Handelt es sich bei der zu erbringenden Leistung um ein beliebiges Software-Produkt, so hat der Kunde das Recht, dieses für den vereinbarten Zweck zu nutzen. Alle anderen Rechte verbleiben bei do ut des EDV-Dienstleistungen. Insbesondere ist es dem Kunden im allgemeinen nicht gestattet, das Produkt weiter zu veräußern, zu vermieten oder zu verteilen. Ein Eigentumsrecht erhält der Kunde nur an dem gelieferten Datenträger.


3.    Gewährleistung und Haftung

3.1 Wird das erstellte Produkt auf einem Datenträger geliefert, so gewährleistet do ut des EDV-Dienstleistungen dafür, dass dieser physikalisch intakt ist. Bei defektem Material hat der Kunde Anspruch auf kostenlosen Ersatz im Austausch gegen den defekten Datenträger.

3.2 Handelt es sich bei der zu erbringenden Leistung um ein beliebiges Software-Produkt oder einer Hardware-Lösung, so gewährleistet do ut des EDV-Dienstleistungen, dass das erstellte Produkt im wesentlichen das im Pflichtenheft dokumentierte Verhalten aufweist. Diese Gewährleistung gilt für sechs Monate ab dem Zeitpunkt der Abnahme. Ansprüche können nur dann geltend gemacht werden, wenn ein Mangel nicht durch einen Bedienerfehler erzeugt wurde. Die Gewährleistung erlischt, sobald der Kunde oder eine dritte Person Änderungen an dem erstellten Produkt vorgenommen hat. Da es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, ein Software-Produkt so zu erstellen, dass es unter allen Bedingungen fehlerfrei funktioniert, ergibt sich kein Gewährleistungsanspruch aus einem allgemeinen Fehlverhalten des Software-Produktes.

3.3 Bei anerkannten Mängeln der erbrachten Leistung hat do ut des EDV-Dienstleistungen das Recht und die Pflicht zur Nachbesserung, die in einer angemessenen Zeit erfolgen muss. Führt diese Nachbesserung nicht zum Erfolg, so kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen eine Minderung des Preises oder bei schwerwiegenden Mängeln auch eine Aufhebung des Vertrages unter Rückerstattung des Preises verlangen. In jedem Fall ist die Höhe von Haftungs- oder Gewährleistungsforderungen auf die Höhe des Auftragswertes (der vereinbarte Preis) beschränkt.

3.4 Darüber hinaus übernimmt do ut des EDV-Dienstleistungen keinerlei Haftung für Schäden, die aus der Benutzung des Produktes heraus entstanden sind. Dies umfasst insbesondere Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen oder Daten sowie jeglichen anderen finanziellen Verlust. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens do ut des EDV-Dienstleistungen herbeigeführt wurde. Wie aus Abschnitt 3.2 hervorgeht, darf bei leichter Fahrlässigkeit die Höhe der Forderung die Höhe des vereinbarten Preises für das Produkt nicht übersteigen.


4.    Anerkennung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

4.1 Mit Beauftragung der do ut des EDV-Dienstleistungen bzw. mit der Nutzung der erstellten Leistung/des erstellten Produktes erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in vollem Umfang an. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten dabei für alle Arten von zu erbringenden Leistungen. Eine Nutzung der erbrachten Leistung bzw. des erstellten Produktes ist nur bei vollständiger Anerkennung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen möglich. Stimmt der Kunde diesen (auch in Teilen) nicht zu, so darf keine Nutzung der erstellten Leistung bzw. des erstellten Produktes erfolgen.

4.2 Sollten Teile dieser Geschäftsbedingungen oder einzelne vertragliche Abreden unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen treten sinngemäß einschlägige gesetzliche Bestimmungen entsprechend des wirtschaftlichen Zweckes.

4.3 Alle weiteren Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

4.4 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.